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16. Mai 2012 im Prinz-Carl-Palais in München

Bürgermeister Erwin Baumgartner mit:

 

Roland Berger, Unternehmensberater - Emilia Müller, Roland Berger, Rudolf Konrad Graf von Montgelas

  Emilia Müller, Europaministerin

 

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2002 10 Jahre Bürgermeister Erwin Baumgartner 2012

Gratulanten beim Bürgermeister

Von links: Hermann Huber (UWG) 2. Bürgermeister Michael Asbeck (CSU), Emil Steinbach, Fraktionschef Dr. Klaus Windhager, Franz Göhl (alle UWG)

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Interview mit Josef Enzinger im Neumarkter Anzeiger vom 3. Mai 2012

Finanziell ist Disziplin gefragt

Neumarkt-St. Veit - Zehn Jahre ist es her, dass Bürgermeister Erwin Baumgartner sein Amtszimmer im Rathaus Schloss Adlstein bezogen hat. Für die nächsten Jahre sieht er eine schwierige finanzielle Lage.

Zehn Jahre ist es her, dass Bürgermeister Erwin Baumgartner sein Amtszimmer im Rathaus Schloss Adlstein bezogen hat. Der Schlossherr und Bürgermeister der Stadt Neumarkt-St. Veit zieht zufrieden Bilanz. Viel sei ereicht worden, doch finanziell werden die nächsten Jahre nicht leichter.

Haben Sie es schon einmal bereut, dieses Amt angenommen zu haben? Wie waren denn die ersten vier Wochen Ihrer Amtszeit?

Ich habe es noch nie bereut, dieses Amt angenommen zu haben. Es gibt natürlich auch Tage, die weniger Freude machen, aber insgesamt es ist ein tolles Gefühl, für Neumarkt-St. Veit etwas bewegen zu können. Die ersten vier Wochen waren natürlich noch geprägt vom Wahlkampf und der konstituierenden Sitzung, von der Forderung nach einem Dritten Bürgermeister und von der großzügig gewährten Schonfrist von 100 Tagen. Jedenfalls hatte ich den großen Vorteil, dass ich, aus der Verwaltung kommend, keine Einarbeitungszeit brauchte. Etwas eigenartig war die Umstellung vom Angestellten zum Chef.

Welche waren die drei wichtigsten Veränderungen, die in Ihrer Amtszeit in Neumarkt passiert sind?

Die drei wichtigsten Veränderungen sind die Verbesserungen im Verkehrsbereich, wie etwa die Spange, die Unterführung, der Bau der Umgehungsstraße und von Radwegen. Dann die Erweiterung des Sport- und Kulturangebotes, von Schlossgartenfest bis Weihnachtsgarten sowie von der Rollhockeybahn über das Sportheim bis zur kleinen Turnhalle. Und das bürgerschaftliche Engagement und die Kinderbetreuung, wie man es bei den Patenschaften, im Vereinsleben, beim Kinderhort oder der Kinderkrippe sieht.

Was war der erfreulichste Tag in Ihrer Amtszeit, welcher der schwerste?

Das Schönste war die Teilnahme bei der Prämierung unserer Schülerfirma als Bundessieger im Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Auch der Zapfenstreich und das Feuerwerk zum Abschluss unserer 50-Jahr-Feier zur Stadterhebung - das ging unter die Haut. Der schwerste Tag im Beruf war die Beerdigung unseres Mitarbeiters Christoph Dobmeyer und im Privatbereich der Abschied von meinem Vater vor wenigen Monaten.

Welche wichtigste Erkenntnis haben Sie in den zurückliegenden zehn Jahren gewonnen?

Eine solche Aufgabe kann man nur übernehmen mit Rückhalt der eigenen Familie, aber nicht nur im Wahlkampf, sondern Tag für Tag. Man entwickelt Menschenkenntnis, man akzeptiert, dass es "menschelt", man merkt, dass für jeden sein Problem und Anliegen im Moment das Wichtigste auf der Welt ist. Man lernt aber auch zu unterscheiden von echten Freunden und Zwecksympathien. Man kann Erfolge und Leistungen am Fließband bringen, doch ein kleiner Fehler oder Misserfolg wird gnadenlos ausgebeutet und dir ewig vorgehalten.

Was hält die Zukunft bereit, zumal die Stadt nach Jahren des Schuldenabbaus aktuell wieder hohe Darlehen aufnehmen muss?

Im Moment häufen sich die Aufgaben und Ausgaben: Kanal- und Wasserbau, zwei große Feuerwehrfahrzeuge, Brunnenbohrung, Tegernbachbrücke, Kinderkrippe - das ist alles ein bisschen viel. Zu viel auf einmal, um es aus den laufenden Einnahmen finanzieren zu können. Wir sind aber dank der sparsamen und vernünftigen Haushaltsführung in den letzten Jahren noch gut dran. Ziel muss es sein, wieder auf diese Erfolgsspur zu kommen. Hier muss allerdings auch der Stadtrat in die Pflicht genommen werden und Disziplin zeigen. Ich würde auch gerne mehr fordern, ich muss es aber auch selber verantworten. Für die Zukunft gibt es noch viele Handlungsfelder, vom Radwegebau, Straßensanierungen, bis Stadtplatz-Neugestaltung und Umgestaltung des Badstraßenbereiches bis Vorsorge für die Senioren mit betreutem Wohnen, dessen Bedarf bei uns noch zu prüfen ist.

Gibt es eine dritte Amtszeit von Erwin Baumgartner? Welches Ziel möchten Sie noch erreichen?

Nach derzeitigem Stand würde sich noch eine dritte Amtszeit anbieten. Dies ist aber noch nicht entschieden. Was ich noch gerne erreichen möchte: Neumarkt-St. Veit in der Energiebilanz noch zu verbessern, eine der schönsten Ecken, den Badstraße-Kriegerdenkmal-Rott-Bereich, aufzuwerten. Und ein besonderes Anliegen: wieder mehr Harmonie im Stadtrat. je

 

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Neumarkter Bürgermeister Erwin Baumgartner besucht EU in Brüssel

April 2012: Besuch in Brüssel mit jeweiligen Übergabe einer Neumarkter Broschüre.

Dr. Robert Aures und Monika Hohlmeier in der Bayerischen Vertretung in Brüssel

 

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Der Bürgermeister der Stadt Neumarkt-Sankt Veit

19.03.2012

Haushalt 2012

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr 2012 liegt Ihnen vor. Er wurde im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 20. März 2012 ausführlich besprochen und dann ohne Gegenstimme an den Stadtrat zur heutigen Entscheidung weitergeleitet. Unser Kämmerer, Herr Witte, hat uns in dieser Ausschusssitzung sehr ausführlich und umfangreich über die einzelnen Haushaltsansätze und die allgemeine Haushaltslage in unserer Stadt informiert. Und auch heute hat er noch einmal die wichtigsten Daten und Zahlen dargestellt. Ich darf heute vorab allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung ein Herzliches Vergeltsgott aussprechen. Ganz besonders natürlich unserem Herrn Witte als Kämmerer. Er hat einen sehr ausgeglichenen Haushalt ausgearbeitet. Bedanken möchte ich mich aber auch ganz besonders im Namen der Stadt und ich denke auch im Namen aller Stadtratsmitglieder seit 1982, denen er jährlich einen Haushalt vorlegen konnte, der noch nie abgelehnt wurde und ich glaube auch noch nie eine Gegenstimme erhielt.

ich habe im letzten Jahr schon von einem FAST-REKORD-HAUSHALT bei 12,7 Mio. gesprochen, aber in diesem Jahr kann man das FAST schon weglassen: 13, 7 Mio. Euro umfasst unser Gesamthaushalt. Die Steigerung beträgt im Verwaltungshaushalt von 8.9 Mio. Euro auf rund 9,3 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt, also auf der Investitionsseite eine Steigerung von 3,75 Mio. auf über 4,3 Mio. Euro. Leider musste aber auch eine Kreditaufnahme von 1,5 Mio. Euro vorgesehen werden.

Was ist nun so ausschlaggebend für diesen Riesenhaushalt bzw. auch für die vorgesehene Kreditaufnahme.

über diese großen Baumaßnahmen bzw. Investitionen ist schon oft und reichlich in den Sitzungen gesprochen worden und auch über die Presse wurde die Öffentlichkeit informiert. Ich möchte es deshalb bei der kurzen Auflistung der Maßnahmen belassen.

ich möchte ein bisschen was allgemeines über unsere Arbeit in den letzten 10 Jahren und auch über unsere Finanzpolitik sagen. Vor fast genau 10 Jahren, am 08. Mai 2002 begann der Stadtrat mit der konstituierenden Sitzung seine Amtsgeschäfte. Diese erste Sitzung war von geprägt vom Wahlkampf und Skepsis. Wir hatten damals ein Riesenprogramm vor uns, große Berge, viele Steine.

um nur einiges zu nennen. Von der Umgehungsstraße, ich glaube da sind wir uns einig, haben wir gar nicht zu träumen gewagt.

Meine Damen und Herren,

und wo stehen wir heute – alles was ich aufgeführt habe ist abgearbeitet und das am wenigsten zu hoffende, die Umgehungsstraße wird noch in diesem Jahr fertig. Vielleicht noch ein bisschen was zur Auffrischung der Erinnerungen:

Seit 2003 verbauen wir hier zig-tausende von Euro in den Untergrund. Natürlich eine Pflichtaufgabe, aber Lorbeeren verdient man sich damit nicht. Lorbeeren verdienen könnte man, wenn man z.B. so manche marode Straße neu asphaltiert und dafür keine Anliegerbeiträge verlangt, wenn man Breitband überall hinverlegt, wenn man keine Kindergartengebühren mehr verlangt, wenn man Radwege bauen kann, wenn wir uns einen Stadtsaal leisten würden und vieles andere schöne, und das alles ohne Schulden meistern kann wenn vieles geboten und wenig verlangt wird dafür. Aber so geht es halt nicht immer.

Wir Neumarkter sind gesegnet mit einer sehr interessanten Geschichte, mit herrlichen alten Gebäuden, mit einem wunderschönen Stadtplatz, mit einer florierenden Geschäftswelt, mit einem aktiven Vereinsleben, mit engagierten Vereinen und Bürgerinnen und Bürger. Wir jammern auf einem sehr hohen Niveau. Und wenn wir noch nicht alles haben – bedenken Sie was wir vor 10 Jahren alles noch nicht hatten. Wir können aber auch nicht alles alleine machen. Straßen- und Brückenbau gingen in den letzten Jahren auch nur mit Zuschüssen oder durch das Wohlwollen anderer staatlicher Stellen.

Und wenn wir noch nicht überall Breitband haben, keine Windräder, keine Wasserkraftwerke, nicht Energieautonom, nur über 50 % sind, nicht überall hin Radwege – ganz ehrlich gesagt, geht es uns deshalb viel schlechter? Wir müssen Prioritäten setzen, wir haben über 6.000 Einwohner und jeder hat seine eigenen Wünsche, und die sind das wichtigste für ihn, wir müssen aber global für 6.000 Bürgerinnen und Bürger da sein. Trotzdem sollten wir aber positiv und konstruktiv in die Zukunft sehen, prüfen und abwägen:

Was brauchen wir, was können wir uns leisten, von was hat unsere Allgemeinheit die größten Vorteile, den größten Nutzen – oder sind es nur Wünsche Einzelner, die hier mal kurz in der Öffentlichkeit auftreten, des Selbstzweckes wegen aufschreien und denen Neumarkt-Sankt Veit im Grunde genommen egal ist? So manches ist wünschenswert und so manches wird sich auch in der Zukunft noch verändern.

Man arbeitet jahrelang an einem Werk und durch einen kurzen Augenblick ist alles wieder ganz anders, ganz wie vor den Anstrengungen: Fast so ist es heuer mit dem Schuldenabbau in unserem Haushalt. Seit 10 Jahren bauen wir Schulden ab, sparen, verschieben, verändern wir, um ja keine neuen Kredite aufnehmen zu müssen. Heuer ist es leider ganz anders. Ich hoffe zwar nicht, dass wir das alles an Krediten brauchen, aber sollte es so kommen, ist alles was wir runtergebracht haben, wieder innerhalb eines Jahres oben. Aber trotzdem: Diese Investitionen und die damit verbundene Kreditaufnahme ist kein verlorenes Geld, es sind Investitionen in die Zukunft, in die Zukunft von uns, von Neumarkt-Sankt Veit.

Meine Damen und Herren,

es gäbe noch viel aufzuzählen, aber ich möchte nicht zu viel Zeit für mich beanspruchen und auch den Fraktionssprechern noch Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Sicherlich wird auch in diesem Jahr mit Kritik nicht gespart werden. Vielleicht darf ich Ihnen dazu auch einen Ausspruch des Herrn Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, alias Helmut Schleich, vom letzten Mittwoch an die fast 2.000 Bürgermeister mitgeben:

„Meine lieben Bürgermeister hier im Saal: Das Derblecken der Politiker beim Starkbieranstich hier am Nockherberg ist im Gegensatz zu dem was Sie täglich aushalten, wie eine „verbale Wohlfühlmassage“.

Ich bitte Sie meine Damen und Herren des Stadtrates diesen Haushalt zu beschließen und uns eine Handhabe für die Arbeit für das Haushaltsjahr 2012 zu geben.

Vielen Dank.

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Aus der Klausurtagung der UWG

Verbesserungen beim Pflaster

Die UWG-Stadtratsfraktion hatte am Samstag eine Klausurtagung. Dazu hatte die Unabhängige Wählergemeinschaft auch den Bauhofleiter Markus Heindlmeier eingeladen. Er wurde gebeten, Vorschläge für eine Verbesserung der Begehbarkeit des Kopfsteinpflasters am Stadtplatz vorzustellen.

Die UWG-Stadtratsfraktion Neumarkt-St. Veit regte eine verbesserte Begehbarkeit des Pflasters am Stadtplatz an. Auf Betonpflaster, hier ein Beispiel aus Bad Birnbach, würden sich sowohl ältere Menschen als auch Eltern, die mit dem Kinderwagen unterwegs sind, leichter tun.

Markus Heindlmeier erläuterte dabei Beispiele aus der Stadt Bad Griesbach und Freising, wo die besonders frequentierten Gehbereiche mittels Betonpflaster optimiert wurden. Als Versuch, um auch den optischen Ansprüchen des Stadtplatzes gerecht zu werden und auch einer Neugestaltung des Stadtplatzes nicht vorzugreifen, wird demnächst der Bauhof im Zwischenbereich der Gehsteige bei der Volksbank und dem Sanitätshaus ein solches Betonpflaster verlegen. Die Arbeiten dazu wird der Bauhof selbst durchführen.

Weitere besondere Punkte die nach Meinung der Stadträte einer Verbesserung bedürfen, sind der Zugang zum Herzoglichen Kasten über das Irlgasserl.

"Nach dem jetzigen Probeversuch wird darüber zu entscheiden sein, ob und wo weitere Bereiche mit einem Betonpflaster verbessert werden", erklärt Bürgermeister Erwin Baumgartner. Ziel sei es, besonders den älteren Mitbürgern entgegen zu kommen und auch die Befahrung mit dem Kinderwagen zu erleichtern. Darüber hinaus wurden auch einige notwendige Randsteinabsenkungen angesprochen. Baumgartner hat die Anregung aufgegriffen und die Durchführung dieses Versuches versprochen.

Bad Griesbach

Betreutes Wohnen in Neumarkt-Sankt Veit ?

 

Im Rahmen ihrer Klausurtagung hatte die UWG-Stadtratsfraktion Neumarkt-Sankt Veit auch das Thema „Betreutes Wohnen in Neumarkt-Sankt Veit – Bedarf und Angebot“ auf der Tagesordnung. Dazu hatte man sich einen externen Fachmann als Referenten eingeladen.Tenor dieses Punktes war, dass das Wort „Betreutes Wohnen“ für viele eine falsche Vorstellung beinhaltet.

Viele glauben, dass dadurch eine Art Altersheim mit ständiger Betreuung geschaffen wird. Das ist aus dem Wort auch so zu entnehmen. Richtig ist aber, dass hier eine Wohnung oder Wohnanlage mit barrierefreier Bauweise und Ausstattung vorhanden ist, bei der man sich notwendige Betreuung und Pflege „dazubuchen“ kann.

Mit dieser Wohnform soll alten und auch behinderten Personen ein möglichst langes selbständiges und selbstverantwortliches Wohnen ermöglicht werden. Besonderes Augenmerk wurde auf der Klausurtagung auf die Prüfung der Notwendigkeit und auch des Bedarfes fürNeumarkt-Sankt Veit gelegt.

Es wurde festgestellt, dass es nicht Aufgabe der Kommune sein kann, hier diese Wohnformen anzubieten, sondern eher in der Vermittlung von Unternehmen die sich für solche Angebote spezialisiert haben. Diese Unternehmen prüfen dann selbstständig, ob und wie weit für eine Gemeinde und Stadt ein Bedarf besteht, suchen geeignete Grundstücke – möglichst zentrumsnah -, übernehmen die Baumaßnahme und auch die Vermietung oder Verkauf und die Organisation der Betreuungsangebote.

Bürgermeister Baumgartner hat die Anregung aus der UWG-Klausur aufgegriffen und mit möglichen Investoren schon Gespräche geführt. Hier hat sich ein grundsätzliches Interesse gezeigt. Aber bis zur Realisierung ist noch ein weiter Weg. Bürgermeister Baumgartner ist aber froh, dass dieses Thema, dass auch ein Thema des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes ist, jetzt ins Rollen kommt:

„Wir werden sehen, ob für Neumarkt-Sankt Veit ein Bedarf besteht. Wir werden hier unterstützend zur Seite stehen, aber auch akzeptieren, wenn kein Bedarf gesehen wird, weil ja die meisten möglichst lange in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben wollen“.

 

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Andi Schulz folgt auf Elisabeth Weigand

(OVB 27.8.2011)

Neuer Stadtrat wird in der Sitzung am Donnerstag vereidigt

Neumarkt-St. Veit - Weil UWG-Stadträtin Elisabeth Weigand ihren Wohnort nach Massing verlegt hat, darf sie ihr Stadtratsmandat in Neumarkt-St. Veit nicht mehr ausüben. Deswegen wird der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag, 1. September, um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses im Schloss Adlstein zunächst den Amtsverlust von Stadtratsmitglied Elisabeth Weigand feststellen. Es rückt ihr Listennachfolger Andi Schulz nach, der im Rahmen der Sitzung dann auch vereidigt wird. Ferner berät das Gremium die zukünftige Besetzung der Ausschusssitze.Elisabeth Weigand wird den Neumarkter Stadtrat verlassen. Nachrücker ist Andreas Schulz. Mit dem Amtsverlust von Elisabeth Weigand verlässt nach Carmen Ziegler (UWG) die zweite Frau das Stadtratsgremium. Rosmarie von Roennebeck von der CSU bleibt damit die einzige Stadträtin unter insgesamt 20 Stadträten.

Elisabeth Weigand war seit 1996 für die UWG im Neumarkter Stadtrat

Andreas Schulz ersetzt ab 1. September Elisabeth Weigand

Die UWG wünscht dem neuen Stadtrat Andi Schulz einen guten Einstand und eine erfolgreiche Arbeit im Neumarkter Stadtrat.

Die UWG Neumarkt-St.Veit bedankt sich bei Elisabeth Weigand, die sich seit 15 Jahren für die Belange ihrer Heimatstadt Neumarkt-St. Veit engagiert und uneigennützig eingesetzt hat.

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Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Rudi Berghammer

 

 

Bilder: Walter Jani 30.04.2011

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Die Beschilderung der historischen Gebäude hat begonnen

So sehen sie aus

Der Kulturreferent packt selber mit an um die Kosten niedrig zu halten

Zuerst werden die städtischen Gebäude (Rathaus, Herzoglicher Kasten, Bahnhof, Stadttore etc.) beschriftet, anschließend können weitere alte Gebäude, auch solche die sich in Privathand befinden, mit einer Tafel ausgestattet werden. Voraussetzung dafür ist, daß die Geschichte des Hauses bekannt ist.

Interessenten können sich unverbindlich beim Stadtarchivar und Kulturreferent Walter Jani melden.

 

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